Klage SEC vs. Kraken: Eine große Kryptowährungsbörse wird vor Gericht gestellt

Kraken, eine der größten Kryptowährungsbörsen, wurde letzten November von der SEC im Nordbezirk von Kalifornien verklagt.

Das US-Bezirksgericht hat entschieden, dass die Klage der SEC gegen Kraken vor Gericht geht, nachdem es den Antrag der Krypto-Börse auf Abweisung des Falls abgelehnt hat.

Die SEC hatte Kraken im November 2023 verklagt und behauptet, dass die Krypto-Börse gegen das Bundeswertpapiergesetz verstoßen habe, indem sie sich nicht bei der Agentur als Broker oder Börse registriert habe. Die Regulierungsbehörde hatte argumentiert, dass einige der Krypto-Transaktionen auf der Plattform von Kraken Investmentverträge und damit Wertpapiere seien, die bei der SEC registriert werden sollten.

Jedoch entschied Richter William H. Orrick vom Northern District of California, dass keine der auf Kraken gelisteten Kryptos Wertpapiere sind, die Verträge im Zusammenhang mit ihrem Verkauf jedoch als Wertpapiere betrachtet werden könnten.

Diese Unterscheidung ist von entscheidender Bedeutung, da sie darüber entscheidet, ob Kraken für Verstöße gegen Wertpapiergesetze haftbar gemacht werden kann. Der Fall hängt nun davon ab, ob die von Kraken angebotenen Verträge der Definition eines Investmentvertrags gemäß dem Howey-Test entsprechen.

Die SEC geht hart gegen Krypto-Börsen vor, weil sie sich nicht bei der Behörde registriert haben, und Binance und Coinbase sind ebenfalls mit Klagen konfrontiert. Beide Börsen hatten versucht, ihre jeweiligen Fälle abzuweisen, aber ihre Bemühungen waren erfolglos.

Der Rechtsstreit zwischen der SEC und Krypto-Börsen wird voraussichtlich weitergehen, wobei das Gericht beide Parteien anweist, bis zum 8. Oktober eine gemeinsame Erklärung einzureichen, die einen vorgeschlagenen Verfahrensplan und Verhandlungstermine enthalten wird.

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