OPPO und Nokia schließen eine gegenseitige Lizenzvereinbarung für 5G-Patente, um alle anhängigen Rechtsstreitigkeiten beizulegen

Heute gab OPPO bekannt, dass es eine globale gegenseitige Patentlizenzvereinbarung mit Nokia unterzeichnet hat, die die standardessentiellen Patente beider Parteien in 5G und anderen Mobilfunkkommunikationstechnologien abdeckt. Im Rahmen der Vereinbarung werden die Parteien alle anhängigen Rechtsstreitigkeiten beenden und bestimmte Vertraulichkeitsbedingungen vereinbaren. Die Unterzeichnung dieser Vereinbarung wird die Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien bei technologischer Innovation und Entwicklung weiter fördern.

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Feng Ying, Chief Intellectual Property Officer von OPPO, sagte, dass sie mit Nokia eine globale gegenseitige Patentlizenzvereinbarung getroffen haben, die wesentliche Patente für den 5G-Standard umfasst. Diese Vereinbarung zeigt die gegenseitige Anerkennung und Achtung der geistigen Eigentumsrechte und legt den Grundstein für die zukünftige Zusammenarbeit. OPPO hat stets die Rechte an geistigem Eigentum respektiert, sich für angemessene Gebühren eingesetzt und ist bestrebt, ein langfristiges und gesundes Ökosystem für geistiges Eigentum aufzubauen. Sie hoffen, Streitigkeiten über geistiges Eigentum zwischen Lizenzgebern und Lizenznehmern durch freundschaftliche Verhandlungen und gegenseitigen Respekt für den Wert von Patenten beizulegen.

Jenni Lukander, Präsidentin von Nokia Technologies, sagte, sie seien erfreut, eine gegenseitige Lizenzvereinbarung mit OPPO getroffen zu haben. Diese Vereinbarung spiegelt den gegenseitigen Respekt der Parteien vor den geistigen Eigentumsrechten des anderen sowie die Investition von Nokia in fortschrittliche Forschung und Entwicklung und den Beitrag zu offenen Standards wider. Als eines der führenden Unternehmen auf dem globalen Smartphone-Markt freuen sich OPPO und Nokia darauf, ihren Nutzern auf der ganzen Welt durch die Zusammenarbeit innovativere Ergebnisse zu bieten. Diese neue Lizenzvereinbarung wird zusammen mit anderen großen Smartphone-Lizenzverträgen, die Nokia in den letzten Jahren abgeschlossen hat, seinem Lizenzgeschäft langfristige finanzielle Stabilität verleihen.

Das bedeutet, dass der weltweite Patentstreit zwischen OPPO und Nokia nach zwei Jahren und sieben Monaten beendet ist.

Früheren Berichten zufolge fällte das Mittlere Volksgericht Nr. 1 in Chongqing Anfang Dezember 2023 ein Urteil im Fall OPPO vs. Nokias Standard-Essential-Patent-Lizenzgebührenstreit. Dem Urteil zufolge wurden die globalen fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Tarife (FRAND) von Nokia für wesentliche Patente des 2G-5G-Standards bestätigt. Für 5G-Multimode-Mobiltelefone beträgt die Einzellizenzgebühr in der ersten Region der Welt 1,151 US-Dollar/Einheit, und die Einzellizenzgebühr in der zweiten Region (Festlandchina) und der dritten Region beträgt 0,707 US-Dollar/Einheit. Für 4G-Multimode-Mobiltelefone beträgt die Einzellizenzgebühr in der ersten Zone 0,777 US-Dollar/Einheit und die Einzellizenzgebühr in der zweiten und dritten Zone 0,477 US-Dollar/Einheit.

Laut von OPPO veröffentlichten Daten hat OPPO zum 31. Dezember 2023 Patente für den 5G-Kommunikationsstandard in mehr als 40 Ländern und Regionen auf der ganzen Welt angemeldet. Darüber hinaus haben sie insgesamt mehr als 5.900 globale Patentanmeldungen abgeschlossen, verfügen über mehr als 3.300 5G-Standardpatente in ETSI-Erklärungen und haben mehr als 11.000 Standardmanuskripte bei 3GPP eingereicht. Dies zeigt, dass das Patentlayout von OPPO im 5G-Bereich sehr umfangreich ist und die technische Stärke und Innovationsfähigkeit des Unternehmens auf globaler Ebene widerspiegelt.

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